„Regierungschefs verweigern Übernahme von Verantwortung“

Als eine Weigerung, Verantwortung zu übernehmen, bezeichnete der SPD-Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch die fehlenden verbindlichen Ziele der Regierungschefs bei der UN-Klimakonferenz in Kopenhagen.

Als umweltpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion war Miersch nach Kopenhagen gereist, um die Verhandlungen zu beobachten. „Besonders von uns Industriestaaten hatte ich erwartet, ein Zeichen an den Rest der Welt zu senden“, sagt Miersch.

„Besonders enttäuscht bin ich von unserer angeblichen Klimakanzlerin, die den Erhalt unserer Welt zu einem bloßen Verhandlungsgegenstand gemacht hat“, sagt Miersch. So hält der Abgeordnete die von der Bundesregierung gewollte Anrechnung von Klimaschutzbeiträgen auf Entwicklungshilfegelder für ein falsches Signal. „Es kann nicht sein, dass beispielsweise die Bekämpfung von Aids gegen die Bekämpfung von Überschwemmungen getauscht werden soll“, hier wird mit dem Elend der aller schwächsten auf unserem Planeten gehandelt.

Miersch will jetzt den Druck auf die Regierung erhöhen, um Deutschland auf einen bedingungslosen Klimakurs zu bringen und ein eindeutiges Reduktionsziel für Treibhausgase auszugeben.

Zudem will der SPD-Politiker die Anstrengungen in Sachen Klimaschutz in der Region Hannover noch weiter vorantreiben. „Mit der Klimaschutzagentur der Region Hannover, den Stadtwerken und unseren Kommunen haben wir die Schlagkraft, richtig was zu bewegen“, sagt Miersch. Schließlich gehe es auch um Arbeitsplätze und die ursoziale Frage nach Teilhabe an Energie- und Wasserversorgung.

Dr. Matthias Miersch in Kopenhagen